Auf welchen Grundstrukturen basiert das politische System der Bundesrepublik Deutschland? Wer sind die zentralen Akteure? Wie sind die wichtigsten Prozesse und Institutionen beschaffen? Das Buch baut auf den Grundbegriffen - Staat, Verfassung, Demokratie - auf, führt über die politische Geschichte der Bundesrepublik hin zum Grundgesetz, zur gesellschaftlichen Willensbildung und schließlich zu den Grundzügen der parlamentarischen Demokratie mit den politischen Organen. Die umfassend aktualisierte Neuauflage enthält Vertiefungen zu aktuellen Problemlagen, u. a. zu den Themen EU, Meinungs- und Pressefreiheit sowie Rechtsextremismus.

Professor Dr. Michael Becker lehrte Politische Theorie am Institutut für Politikwissenschaft und Soziologie an der Universität Würzburg.

Vorwort 9
1. Einleitung: Politik in Deutschland - Theorie und Praxis 11
1.1 Modelle der politischen Ordnung: Staat oder politisches System? 11
1.1.1 Das politische Gemeinwesen als Staat 12
1.1.2 Der Staat als politisches System 18
1.2 Mehrheitsdemokratie und Konsensdemokratie 20
1.3 Modelle politischer Akteure: Homo sociologicus und homo oeconomicus 24
2. Zur politischen (Vor-)Geschichte der Bundesrepublik 31
2.1 Aspekte des politischen Denkens von der Jahrhundertwende bis zum Ende der Weimarer Republik 31
2.2 Besatzungsherrschaft, Parlamentarischer Rat und die Entstehung des Grundgesetzes 38
2.3 Westintegration und Wiedervereinigung 44
2.3.1 Westintegration 45
2.3.2 Wiedervereinigung 48
2.4 Die Bundesrepublik und die Europäische Union 52
3. Das Grundgesetz: Die Verfassung der Bundesrepublik 61
3.1 Vorüberlegungen: Ursprung, Inhalt und Geltung von Verfassungen 61
3.2 Der Organisationsteil des Grundgesetzes 64
3.3 Präambel und Grundrechtsteil des Grundgesetzes 66
3.3.1 Präambel und Art. 1 GG 66
3.3.2 Abwehrrechte 69
3.3.2.1 Freiheit der Persönlichkeit 69
3.3.2.2 Weitere Freiheitsgarantien 71
3.3.3 Partizipationsrechte 72
3.4 Die Verfassungsgrundsätze: Demokratie, Sozialstaatlichkeit, Rechtsstaatlichkeit und Bundesstaatlichkeit 74
3.4.1 Die Bundesrepublik als demokratischer Staat 74
3.4.2 Die Bundesrepublik als Sozialstaat 76
3.4.3 Die Bundesrepublik als Rechtsstaat 78
3.4.4 Deutschland als Bundesstaat 82
3.5 Die verfassungsrechtliche Gestaltung der deutschen Einheit 82
3.6 Grundgesetz und Europäische Union 86
4. Organisationen und Verfahren gesellschaftlicher Willensbildung 91
4.1 Gesellschaft, organisierte Interessen und Politik 93
4.1.1 Interessen, Organisationen und organisierte Interessen 93
4.1.1.1 Interessen und Organisation 93
4.1.1.2 Funktionen der organisierten Interessen 100
4.1.2 Historische Aspekte 102
4.1.3 Interessenorganisationen in der Bundesrepublik 106
4.1.3.1 Wirtschaft und Arbeit 107
4.1.3.2 Soziales 111
4.1.3.3 Bereich von Kultur, Politik und Religion 113
4.1.3.4 Freizeitbereich 115
4.1.4 Interessenorganisationen und politisches System 116
4.1.4.1 Der Einfluss der organisierten Interessen 117
4.1.4.2 Die Einbindung organisierter Interessen in das politische System 121
4.1.5 Nationale Interessenorganisationen und Europäische Union 126
4.2 Politische Parteien 128
4.2.1 Die rechtliche Verfassung der Parteien und ihre Organisation 128
4.2.2 Gesellschaftliche Konfliktlinien und Parteiensystem 135
4.2.3 Die relevanten Parteien in der Bundesrepublik Deutschland: Geschichte und Programmatik 146
4.2.4 Willensbildung und Politik in Parteien 173
4.2.5 Die Bundesrepublik - ein Parteienstaat? 178
5. Parlamentarische Demokratie in der Bundesrepublik 181
5.1 Formen politischer Partizipation 182
5.2 Wahlen 188
5.2.1 Wahlrecht und Wahlsystem 188
5.2.2 Wahlen und Wähler 195
5.3 Das Parlament: Der Deutsche Bundestag 200
5.3.1 Geschichtliche Aspekte des Parlamentarismus 200
5.3.2 Der Bundestag als repräsentative Institution 203
5.3.3 Organisation des Bundestages 206
5.3.4 Funktionen des Bundestages im parlamentarischen Regierungssystem 212
5.3.5 Bundestag und europäisches Recht 221
5.4 Repräsentative Demokratie und direkte Demokratie 222
6. Regierung und Verwaltung 227
6.1 Die Bundesregierung 227
6.1.1 Funktionen der Bundesregierung 228
6.1.2 Prinzipien der "Kanzlerdemokratie" 233
6.1.3 Bundeskanzler und Regierungspolitik 235
6.1.4 Bundesregierung und Europäische Union 250
6.1.5 Der Bundespräsident 251
6.2 Die öffentliche Verwaltung 258
6.2.1 Funktionen der öffentlichen Verwaltung 258
6.2.2 Verwaltungsorganisation 262
6.2.3 Bürokratische Herrschaft und Berufsbeamtentum 269
6.2.4 Verwaltungsreform 273
6.2.5 Europäisierung der Verwaltung 277
7. Deutschland als Bundesstaat 281
7.1 Geschichte, Prinzipien und Organisationen des Föderalismus 281
7.2 Entwicklung der Bundesstaatlichkeit in Deutschland und Bundesrat 284
7.3 Gesetzgebung im Bundesstaat und Politik der Länder 288
7.4 Föderale Finanzverfassung 291
7.5 Bundesstaat, Politikverflechtung und Föderalismusreform 296
8. Das Bundesverfassungsgericht 301
8.1 Organisation und Kompetenzen 301
8.2 Ausgewählte Entscheidungen 307
8.3 Bundesverfassungsgericht und Europäischer Gerichtshof 312
9. Schlussbetrachtungen 319
10. Literaturverzeichnis 327