»Criminal Liability of Manufacturers of Automated and Autonomous Vehicles«: Criminal consequences always have the potential to stifle innovation. This paper analyses the circumstances under which the manufacturer of automated and autonomous vehicles can be held liable for placing such a vehicle on the market. In this context, the author outlines individual due diligence requirements for manufacturers, looks at the human driver as a benchmark and addresses emerging issues in relation to artificial intelligence.
Ferdinand Hohenleitner studierte an der Universität Passau. Sein Referendariat absolvierte er am OLG Nürnberg mit Stationen u.a. bei der Staatsanwaltschaft und einer internationalen Wirtschaftskanzlei in München. Nach Abschluss des Zweiten Staatsexamens war er promotionsbegleitend zunächst als Wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer internationalen Wirtschaftskanzlei im Bereich Wirtschaftsstrafrecht und sodann als zugelassener Rechtsanwalt in einer weiteren internationalen Wirtschaftskanzlei in München tätig. Zuletzt war der Autor für mehrere Jahre als Staatsanwalt mit Tätigkeitsschwerpunkt Organisierte Kriminalität aktiv, bevor es ihn zurück in die Privatwirtschaft zog.
Einführung
1. Das Strafrecht als Hemmschuh auf dem Weg zum autonomen Fahrzeug
Problemaufriss - Untersuchungsgegenstand
2. Grundlagen
Der Autonomiebegriff im Kontext automatisierter Fahrzeuge - Stufen des automatisierten Fahrens - Technische Realisierung des automatisierten Fahrens
3. Der Hersteller automatisierter Fahrzeuge im Lichte des Strafrechts
Der Hersteller als zentrale Figur des automatisierten Fahrens - Strafbarkeitsrisiken - Problemkreise auf Tatbestandsebene
4. Der produktstrafrechtliche Pflichtenkreis des Herstellers
Allgemein zu den Sorgfaltsanforderungen - Spezifische Sorgfaltsanforderungen an Hersteller automatisierter Fahrzeuge - Ergebnis
5. Begrenzung der produktstrafrechtlichen Verantwortlichkeit des Herstellers
Objektive Vorhersehbarkeit - Objektive Zurechnung - Individuelle Sorgfaltspflichtverletzung - Selbstlernende Systeme - Ergebnis
6. Handlungsbedarf des Gesetzgebers
Handlungsbedarf auf Ebene des Strafrechts - Verhaltens- und Zulassungsrecht als bestes Mittel der Wahl
Zusammenfassung und Schlussbetrachtung
Ergebnis in 17 Thesen
Literaturverzeichnis
Sonstige Quellen, Stichwortverzeichnis